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Spanien plant keinen Alleingang bei Palästinenserstaat

19.07.201113:15
Die spanische Außenministerin Trinidad Jiménez
Die spanische Außenministerin Trinidad Jiménez

Spanien will einen unabhängigen Palästinenserstaat nicht ohne Konsultationen mit den EU-Partnern anerkennen. Zuerst müsse abgewartet werden, mit welchen Argumenten und Zielsetzungen die Palästinenser bei den Vereinten Nationen ihren Anspruch untermauern würden, sagte die spanische Außenministerin Trinidad Jiménez vor der Presse in Madrid.

Jiménez hatte zuvor Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen. Der Spanien-Besuch ist Teil einer Reise, bei der Abbas für die Anerkennung eines Palästinenserstaates wirbt.

Mahmud Abbas will im September die UN-Vollversammlung bitten, Palästina als vollwertiges Mitglied aufzunehmen. Bisher haben die Palästinenser bei der UN nur Beobachterstatus.

Trotz der spanischen Zurückhaltung in Sachen Anerkennung betonte Außenministerin Jiménez, dass Spaniens Beziehungen zu der palästinensischen Regierung immer "sehr solidarisch" gewesen seien. Die spanische Unterstützung der Abbas-Regierung sei sowohl im politischen als auch im wirtschaftlichen Bereich "außergewöhnlich".

Abbas wollte sich am Dienstag auch mit König Juan Carlos treffen. Für Mittwoch ist ein Treffen mit Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero geplant.

dpa/wb - Bild: Alessandro Di Meo (epa)

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