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Krise in Italien nach Schlappe im Senat - Prodi bietet Rücktritt an

22.02.200706:50

Nach nur neun Monaten Amtszeit ist die italienische Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Prodi in eine schwere Regierungskrise gestürzt.

Am Abend bot Prodi nach einer herben Niederlage bei einer Abstimmung im Senat seinen Rücktritt an. Nun will Staatspräsident Napolitano bereits heute Konsultationen über das weitere Vorgehen beginnen.
Möglicherweise müsse Prodi nun in beiden Parlamentskammern die Vertrauensfrage stellen, meinten Beobachter in Rom. Denkbar sei jedoch auch, dass Napolitano das Rücktrittsgesuch akzeptiert und eine neue Regierung - mit oder ohne Prodi - mit den Amtsgeschäften beauftragt. Er könnte aber auch Neuwahlen ansetzen.
Bei der Abstimmung im Senat ging es um die künftigen außenpolitischen Grundlinien des Kabinetts. Dabei hatte das Regierungsbündnis lediglich 158 Stimmen erhalten und verfehlte damit das notwendige Quorum von 160 Stimmen. Bei der vorherigen Debatte hatte Außenminister D'Alema vor allem um Unterstützung für die weitere Finanzierung der Mission in Afghanistan gebeten. Mehrere Senatoren aus den Reihen der kommunistischen Partei enthielten sich bei der Abstimmung.

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