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Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn

01.07.201108:15
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn - Präsident Bronislaw Komorowski
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn - Präsident Bronislaw Komorowski

Inmitten der Euro-Krise übernimmt Polen an diesem Freitag die EU-Ratspräsidentschaft als Nachfolger Ungarns. Der ungarische Regierungschef Victor Orban will am Nachmittag in Warschau seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk persönlich den Stab übergeben. Am Vormittag treten beide Kammern des Parlaments, Sejm und Senat, zu einer Festsitzung zusammen, bei der auch Polens Präsident Bronislaw Komorowski das Wort ergreifen will.

In der polnischen Hauptstadt werden als Gäste unter anderem EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sowie der EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy erwartet. Das mitteleuropäische Land ist seit 2004 EU-Mitglied und wird erstmals die Arbeit der Gemeinschaft in den kommenden sechs Monaten koordinieren.

Polens EU-Vorsitz wird von der schweren Griechenland-Krise überschattet. Um sie zu überwinden, setzt Warschau auf die Solidarität der Gemeinschaft. "Wir müssen Papandreou helfen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Dabei will die Regierung in Warschau zur "neuen treibenden Kraft" in Europa werden.

"Polen gilt heute als einer der wenigen Anführer in der EU, der versucht, in vielen wichtigen Fragen den gesamteuropäischen Standpunkt durchzusetzen", erklärte der polnische Regierungschef Donald Tusk im Parlament in Warschau. Sein Land wolle Grundwerte der EU in den Vordergrund der Debatten stellen. "An erster Stelle steht Solidarität", betonte der liberalkonservative Politiker.

Annäherung der Länder aus Osteuropa an die EU

Ein Schwerpunkt Warschaus für das zweite Halbjahr 2011 ist eine weitere Annäherung der Länder aus Osteuropa an die EU. Diesem Ziel soll ein Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft Ende September in der polnischen Hauptstadt dienen. An dem Projekt, das Polen und Schweden 2008 angeregt hatten, beteiligen sich unter anderem die Ukraine, Weißrussland und Georgien. Polen hat wiederholt dafür plädiert, dass die EU für weitere Kandidaten offen bleiben soll. Auch ein Beitritt der Türkei ist für Warschau kein Tabu.

Das wirtschaftlich erfolgreiche Land will zudem dem Wachstum in Europa mehr Aufmerksamkeit widmen. Der Binnenmarkt, darunter der Internethandel, soll weiter liberalisiert werden. Die Polen gelten als europabegeistert, mehr als 80 Prozent sehen die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU positiv.

dpa/est - Bild: Pawel Supernak (epa)

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