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EU-Ausgaben sollen 2014-2020 leicht steigen

30.06.201116:20
EU-Kommissionspräsident Barroso hält seine erste "Rede zur Lage der Union" vor dem Europaparlament in Straßburg
EU-Kommissionspräsident Barroso

In der Europäischen Union beginnt erneut ein erbitterter Streit um die künftigen Finanzen der EU. Kommissionspräsident Barroso hat sich angesichts knapper Kassen in den Mitgliedstaaten für eine vorsichtige Anhebung des künftigen EU-Budgets ausgesprochen.

Der Portugiese an der Spitze der Europäischen Kommission will mit einer Finanztransaktionssteuer und einer europäischen Mehrwertsteuer mehr eigene Einnahmen für die Union erzielen. Doch damit stößt er bei den Regierungen mehrerer EU-Mitgliedsstaaten auf Ablehnung.

Insgesamt 1,025 Billionen Euro soll der EU-Haushalt von 2014 bis 2020 umfassen. Das sind 1,05 Prozent des europäischen Bruttonationaleinkommens. Barroso und die Eckpfeiler seines Konzepts:

  • Ambitioniert aber zugleich verantwortungsbewusst
  • Mit einem eigentlich kleinen Haushalt lasse sich dennoch viel erreichen
  • Man trage Sorgen und Bedenken von heute und Bedürfnissen von morgen Rechnung
  • Mehrwert schaffen durch gezielte EU-Finanzierungen

Bild: epa

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