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Van Rompuy verlangt Tempo: "Jetzt eine Einigung erzielen"

19.06.201114:32
EU-Ratspräsident Van Rompuy in "De Zevende Dag"
EU-Ratspräsident Van Rompuy in "De Zevende Dag"

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Politiker dazu aufgerufen, so schnell wie möglich ein Abkommen über die Staatsreform abzuschließen. Die Zeit dränge, sagte der ehemalige Premier im VRT-Fernsehen.

In ein paar Monaten sei es zu spät, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy (CD&V) in der VRT-Sendung "De Zevende Dag".

Es sei nicht vorstellbar, dass die Brüsseler Parteien und vor allem die FDF kurz vor den Gemeindewahlen einem Abkommen über BHV zustimmen würden. Ohne eine Lösung über Brüssel-Halle-Vilvoorde sei aber kein Global-Abkommen möglich.

Noch sei es nicht zu spät, so Van Rompuy. Van Rompuy vertrat zudem die Ansicht, dass Neuwahlen auf föderaler Ebene keinen Sinn machen. Man würde nur mit den gleichen Protagonisten wieder von vorn beginnen, sagte der ehemalige Premierminister.

"Griechenland wird nicht pleite gehen"

Van Rompuy geht davon aus, dass Griechenland nicht vor einem Staatsbankrott steht. Der EU-Ratspräsident gab zwar zu, dass das Sparprogramm der Griechen sehr hart ist, doch es sei unvermeidlich, denn alle Alternativen würden unvorstellbare Folgen haben. Deshalb habe Griechenland auch nicht die Wahl. Aus der Eurozone austreten sei keine Option, so Van Rompuy, der einen Vergleich zu Belgien zog: "Wenn Belgien den Franken zurückbekäme, wer würde unserem Land noch vertrauen?"

Die Europäische Zentralbank, die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds sollten darauf drängen, dass das griechische Parlament ein Sparprogramm ratifiziere, damit der Rettungsfonds freigegeben werden könne, so Van Rompuy. Der EU-Ratspräsident wiederholte am Sonntag im flämischen Fernsehen auch, dass er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht.

belga/vrt/deredactie/rkr/km - Bild: vrt

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