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Volksabstimmung über Atompolitik in Italien

12.06.201109:30

In Italien hat ein zweitägiges Referendum begonnen, bei dem es vor allem um einen möglichen Wiedereinstieg in die Atomenergie geht. 47 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, sich zu insgesamt vier Fragen zu äußern.

Neben der Atomkraft können sie auch für oder gegen einen ersten Schritt zur Privatisierung der Wasserversorung Stellung nehmen. Zudem stimmen sie über ein umstrittenes Amnestiegesetz von Silvio Berlusconi für den Regierungschef und sein Kabinett ab.

Die Italiener hatten sich 1987 nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl bereits einmal in einem Referendum für den Ausstieg aus der Kernenergie entschieden. Vor zwei Jahren kündigte Berlusconi dann jedoch an, wieder neue Atommeiler bauen zu wollen.

Angesichts der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan legte die Regierung dieses Vorhaben zwar auf Eis und wollte damit auch das Referendum hinfällig machen. Doch die Gerichte gaben den Kernkraftgegnern recht.

Entscheidend wird dabei sein, ob das Quorum von mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten erreicht wird. In diesem Fall gilt es als sicher, dass die Italiener einem Wiedereinstieg einen Riegel vorschieben.

dpa/est

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