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G8-Gastgeber Frankreich fährt einen harten Kurs im Internet

24.05.201115:00

Erstmals ist das Thema Internet auf die Tagesordnung eines G8-Gipfels gekommen. Dies ist eine Initiative der französischen Präsidentschaft.

Auf einem «eG8»-Treffen, an dem prominente Netz-Figuren wie Facebook-Gründer Mark Zuckerberg teilnehmen, mahnt Präsident Sarkozy das Grundrecht auf Privatsphäre im Internet an. Als Devise nennt er das «zivilisierte Internet».

Dabei verweist er auf französische Initiativen wie den Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen. Wird ein Nutzer bei Internet-Piraterie erwischt, gibt es erst Verwarnungen. Beim dritten Mal wird der Anschluss für ein Jahr gesperrt. Wiederholungstätern drohen bis zu 300.000 Euro Bußgeld und drei Jahre Gefängnis. Für die Überwachung zuständig ist eine Behörde.

Bei der Bekämpfung von Online-Kriminalität wie Kinderpornografie setzt Frankreich auf Netzsperren.

Frankreich erhebt auch eine Steuer auf Online-Umsätze. Sie wird «Google-Steuer» genannt. Bezahlen müssen den Steuersatz von 1 Prozent diejenigen, die Werbung im Internet schalten.

dpa fs

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