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Netanjahu betont nach Streit Freundschaft zu Amerika

24.05.201110:02
Netanjahu und Obama streiten im Weißen Haus über Friedensprozess
Netanjahu und Obama streiten im Weißen Haus über Friedensprozess

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat im Streit mit US-Präsident Barack Obama über den Friedensprozess im Nahen Osten die Verbundenheit beider Länder betont. Erneut wies er aber die Forderung Obamas nach einer Rückkehr zu den Grenzen von vor Beginn des Sechstagekrieges als Grundlage für Verhandlungen über Gebietsansprüche mit den Palästinensern zurück. "Israel kann nicht zu den verteidigenden Grenzen von 1967 zurückkehren", betonte Netanjahu am späten Montagabend (Ortszeit) in Washington in einer Rede vor der größten israelischen Lobby-Organisation Aipac.

Der israelische Regierungschef versprach, am Dienstag seine Vorstellungen zu einem Nahostfrieden darzulegen. Vor dem Kongress in Washington werde er sagen, wie eine Friedensregelung zwischen einem Palästinenserstaat und Israel "aussehen könnte", sagte er vor tausenden Aipac-Mitgliedern.

Die mit Spannung erwartete Rede vor beiden Kammern des Kongresses wurde vorab als Versuch eines außenpolitischen Befreiungsschlages bewertet. Netanjahus Berater kündigten eine "historische" Rede an.

Netanjahu hob detailliert die tiefe politische und wirtschaftliche Bindung seines Landes und der Vereinigten Staaten hervor. "Heute und an jedem Tag stehen Amerika und Israel Schulter an Schulter", sagte er. Obama hatte bereits am Sonntag eine Rede vor der Aipac gehalten. Auch er hatte die amerikanisch-israelische Verbundenheit hervorgehoben, zugleich aber seine Positionen im Nahost-Friedensprozess bekräftigt.

Forderung von Grenzen wir vor Sechstagekrieg im Juni 1967

Am vergangenen Donnerstag hatte Obama in einer Grundsatzrede gefordert, dass die Grenzen vor Beginn des Sechstagekrieges im Juni 1967 die Basis eines zu vereinbarenden Austausches von Land zwischen Israel und den Palästinensern sein sollten. Das erlaube den Verhandlungsparteien, "selbst die Veränderungen der letzten 40 Jahre einzubeziehen, inklusive der demografischen Veränderungen auf dem Boden und die Bedürfnisse beider Seiten", erläuterte er am Sonntag vor der Aipac. Die Ideen des US-Präsidenten hatten in den rechten und siedlerfreundlichen Regierungsparteien Israels einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Israel hatte im Sechstagekrieg von 1967 mehrere palästinensische Gebiete erobert, darunter das Westjordanland. Obwohl die Vereinten Nationen in der UN-Resolution 242 vom 22. November 1967 den Abzug aus den eroberten Gebieten forderten, wurden einige davon nie zurückgegeben. Israel will die Grenzen von 1967 nicht akzeptieren, da in dem Fall jüdische Siedlungen, die in den Palästinensergebieten gebaut wurden, außerhalb Israels liegen würden.

dpa/sh - Archivbild: Michael Reynolds (epa)

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