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Salih verweigert Unterschrift - Golfstaaten setzen Vermittlung aus

23.05.201106:15
Ali Abdullah Salih
Ali Abdullah Salih

Der umstrittene Präsident Jemens, Salih, hat sich zum dritten Mal geweigert, die Macht in seinem Land abzugeben. Die Golfstaaten haben daraufhin ihre Vermittlungsbemühungen vorerst eingestellt.

Europäische und amerikanische Diplomaten sowie der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates hatten Salih gestern in der Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate in Sanaa erwartet, damit er ein Kompromisspapier unterschreibt.

Doch statt des Präsidenten kamen hunderte bewaffnete Salih-Anhänger, die das Botschaftsgebäude belagerten. Die Diplomaten mussten mit Helikoptern in Sicherheit gebracht werden. Salih selbst weigerte sich, das Abkommen zu unterzeichnen.

Das Kompromissangebot hätte den monatelangen Machtkampf im Jemen beenden sollen. Unter anderem hätte es vorgesehen, dass Salih binnen 30 Tagen zurücktritt, die Macht an den Vizepräsidenten übergibt und strafrechtliche Immunität erhält.

Eine Einheitsregierung unter Einbindung der Opposition hätte das Land lenken und Präsidentschaftswahlen innerhalb von zwei Monaten vorbereiten sollen.

Seit Mitte Februar fordern Hunderttausende Jemeniten bei Straßendemonstrationen den Rücktritt Salihs. Immer wieder eröffneten Sicherheitskräfte und bewaffnete Salih-Anhänger das Feuer auf die Protestierenden. Insgesamt wurden dabei rund 170 Menschen getötet und Tausende verletzt.

dpa / es - Bild: Saba

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