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Salih-Anhänger mobilisieren gegen Kompromiss

22.05.201114:27
"Geh weg!": Proteste gegen Jemens Präsident Salih gehen weiter
"Geh weg!": Proteste gegen Jemens Präsident Salih gehen weiter

Anhänger des Langzeit-Präsidenten Ali Abdullah Salih im Jemen haben am Sonntag Straßen in der Hauptstadt Sanaa blockiert. Sie demonstrierten damit ihre Ablehnung eines internationalen Plans zur Beendigung des monatelangen Machtkampfs.

Es ist ungewiss, ob Salih - wie ursprünglich angekündigt - den Vorschlag des Golf-Kooperationsrates (GCC) tatsächlich noch am Sonntag unterschreibt. Das Oppositionsbündnis JMP hatte das Papier am Samstagabend paraphiert.

Der Vorschlag sieht unter anderem vor, dass Salih binnen 30 Tagen zurücktritt, die Macht an den Vizepräsidenten übergibt und strafrechtliche Immunität erhält.

Salih hatte sich bereits zwei Mal buchstäblich in letzter Minute vor der Unterzeichnung des Planes gedrückt, der auch die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft genießt. Nun verlangte er, die Opposition müsse das Abkommen am Sonntag noch einmal, zusammen mit ihm und in Anwesenheit hunderter Regierungsbeamter, unterzeichnen. Das Gegenlager lehnte dies ab.

Die Demonstranten auf der Straße, für die das JMP-Bündnis keinen Vertretungsanspruch geltend machen kann, kündigten an, ihre Proteste in jedem Fall weiterzuführen, bis Salih effektiv aus dem Amt geschieden ist. Seit Mitte Februar verlangen Hunderttausende Jemeniten bei Straßendemonstrationen den Rücktritt Salihs. Immer wieder hatten Sicherheitskräfte und bewaffnete Salih-Anhänger auf die Protestierenden geschossen. Insgesamt waren dabei rund 170 Menschen getötet und Tausende verletzt worden.

dpa/km - Archivbild: Yahya Arhab (epa)

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