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EU will Schengen-Regeln ändern

12.05.201117:15
Der dänische Innenminister Soren Pind
Der dänische Innenminister Soren Pind

Die EU-Staaten haben heute die Bedeutung des unkontrollierten Reisens in den 25 Staaten des sogenannten Schengen-Raums betont. Dies sei eine der wichtigsten Erungenschaften Europas.

Grenzkontrollen dürfe es auch künftig nur in besonderen Notfällen geben. So erklärte die Mehrheit der 27 EU-Innenminister sich heute in Brüssel bereit, Grenzkontrollen künftig auch bei starkem "Migrationsdruck" zuzulassen.

Nach heftiger Kritik aus zahlreichen EU-Staaten versicherte der dänische Integrationsminister Søren Pind, seine Regierung beabsichtige nur gezielte Zollkontrollen und nicht die Wiedereinführung genereller Personen-Überprüfungen.

Dänemark werde in Kürze unter anderem an der Grenze zu Deutschland eine ständige Zollkontrolle vornehmen. Eine starke Zollkontrolle widerspreche dem Schengen-Abkommen nicht und sei im Gegenteil ein wichtiger Teil im Kampf gegen das grenzüberschreitende Verbrechen, sagte Pind.

Man brauche mehr Klarheit, um einseitiges und unkoordiniertes Handeln einzelner Mitgliedstaaten zu vermeiden, sagte die für innere Sicherheit zuständige EU-Kommissarin Malmström zur Schengen-Thematik.

fs - Bild: Olivier Hoslet (epa)

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