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Koalition in Niederlanden vorerst gerettet

14.11.202609:09
  • Niederlande
Rob Jetten bei einer Fernseh-Wahldebatte
Der niederländische Premierminister Rob Jetten (Bild: Sem van der Wal/ANP/Belga)

In den Niederlanden ist ein Bruch der Regierung vorläufig abgewendet worden. Nach mehr als sieben Stunden Krisengesprächen einigten sich die Partner der Minderheitskoalition des linksliberalen Ministerpräsidenten Rob Jetten darauf, dass sie einen Neustart versuchen wollen.

Allerdings ist noch unklar, wie die Zusammenarbeit künftig aussehen soll. Die Gespräche werden am Wochenende fortgesetzt. Die Koalition besteht aus der linksliberalen D66, der rechtsliberalen VVD und der christdemokratischen CDA.

Auslöser für die Regierungskrise war ein Streit um eine Steuerreform und die Einführung einer "Millionärsteuer". Die rechtsliberale VVD hatte mit dem Austritt aus der Koalition gedroht. Ein Bruch schien unabwendbar, nachdem das Parlament mit den Stimmen der übrigen zwei Koalitionspartner am späten Donnerstagabend die Reform verabschiedet hatte.

Die Regierung ist erst seit knapp neun Monaten im Amt und hat in keiner der beiden Kammern des Parlaments eine Mehrheit.

dpa/sh

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