Der palästinensische Präsident Abbas verschiebt die für Ende November geplante Parlamentswahl in den Palästinensergebieten auf September 2027. Auch die seit mehr als zwei Jahrzehnten überfällige Präsidentenwahl solle im September kommenden Jahres stattfinden, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf ein Dekret von Abbas.
Als Gründe für die Absage der Wahlen im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und im Gazastreifen nennt Wafa militärische Einschränkungen durch Israel, den Ausbau jüdischer Siedlungen, Angriffe bewaffneter Siedler sowie fehlende Bewegungsfreiheit. Für den Gazastreifen führt die palästinensische Führung zudem die prekäre Sicherheitslage und die ausstehende Stationierung internationaler Schutzkräfte an.
Palästinenserpräsident Abbas ist in der palästinensischen Bevölkerung äußerst unbeliebt. Er ist auch Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Diese vertritt das palästinensische Volk offiziell auf internationaler Ebene. Die islamistische Hamas im Gazastreifen gehört nicht zur PLO.
dpa/mh
