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EU erhält besonderen Beobachterstatus an UN-Vollversammlung

04.05.201106:15
Herman Van Rompuy
Herman Van Rompuy

Durch den Beobachterstatus darf die EU als Staatengemeinschaft an den Diskussionen teilnehmen und der UN-Vollversammlung Vorschläge unterbreiten. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy begrüßte die Entscheidung.

Die Europäische Union hat einen eigenen Beobachterstatus bei den Sitzungen der UN-Vollversammlung zugesprochen bekommen. Von den 192 Mitgliedern stimmten am Dienstag in New York 180 für die Anerkennung dieses Status, während sich Syrien und Simbabwe ihrer Stimme enthielten.

Der Beobachterstatus wird der EU in Zukunft ermöglichen, bei Sitzungen des Gremiums auch das Wort zu ergreifen, aktiv an den Diskussionen teilzunehmen, Vorschläge zu unterbreiten und Änderungsanträge vorbringen zu können. Dies war bisher nur einzelnen Mitgliedsstaaten möglich und der EU als Staatengemeinschaft verwehrt.

Die bei der Entscheidung in New York anwesende EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte, die Entscheidung spiegelte die institutionellen Grundlagen des Vertrags von Lissabon. "Ich habe großen Wert auf die Zusammenarbeit der EU mit den UN gelegt und bin daher sehr erfreut, dass wir durch diese Resolution die wichtige Arbeit der UN stimmig und effektiv unterstützen können" sagte sie. Der Präsident des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy, begrüßte ebenfalls die Entscheidung. Die Wahl hätte der EU eine wichtige Stimme verliehen.

dpa/est/km - Archivbild: Olivier Hoslet (epa)

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