In Litauen sind erneut Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen neue Vorgaben für die öffentlich rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalt LRT zu protestieren. In der Hauptstadt Vilnius versammelten sich die Demonstranten vor dem Parlament des Landes.
Nach Ansicht der Organisatoren der Kundgebung könnten die geplanten Gesetzesänderungen politische Einflussnahme auf die Inhalte von LRT ermöglichen und dessen redaktionelle Unabhängigkeit gefährden. Schon Ende vergangenen Jahres hatten geplante Gesetzesänderungen der Mitte-Links-Koalition Proteste ausgelöst.
Die Hauptkritik richtete sich damals gegen eine Regelung, durch den der LRT-Generaldirektor einfacher ausgetauscht werden könnte. Dagegen protestierten nicht nur Journalisten, auch viele andere Teile der Bevölkerung sahen dadurch die Pressefreiheit in Gefahr - es waren die größten Proteste in Litauen seit der wiedererlangten Unabhängigkeit 1990.
Angesichts des öffentlichen Widerstands wurde eine parlamentarische Arbeitsgruppe eingesetzt, die nun einen neuen Gesetzentwurf erarbeitete. Doch auch dieser wird von Medienvertretern und Wissenschaftlern heftig kritisiert und löste die aktuellen Proteste aus.
dpa/est
