Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Iran-Krieg als verhängnisvollen Fehler eingestuft. Der Krieg sei vermeidbar und unnötig gewesen, wenn sein Ziel denn war, den Iran auf dem Weg zur Atombombe aufzuhalten, so das deutsche Staatsoberhaupt.
Und der Iran-Krieg sei "nach meinem Dafürhalten völkerrechtswidrig", ergänzte Steinmeier. Er kritisierte in diesem Zusammenhang auch die deutsche Bundesregierung: "Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen."
Es gebe wenig Zweifel daran, dass die Begründung mit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff auf die USA nicht trage, so Steinmeier. Nie sei der Iran weiter von einer atomaren Entwaffnung entfernt gewesen als nach dem Atom-Abkommen von 2015. An dem Abkommen hatte Steinmeier als damaliger Außenminister mitgewirkt. Es war von US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit gekündigt worden.
dpa/moko
