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Raúl Castro: Ämter in Kuba künftig nur noch für zehn Jahre

17.04.201115:30
Militärparade in Havanna (16. April)
Militärparade in Havanna (16. April)

In Kuba sollen die Jüngeren ran. Erstmals seit 14 Jahren tagt in Havanna wieder der Kongress der Kommunistischen Partei. Er soll das sozialistische Model für die Zukunft fit machen.

Kuba will mit einer systematischen Verjüngung der Führungskader dem Sozialismus neue Impulse geben. Wichtige Ämter sollen künftig nur noch für maximal zehn Jahre vergeben werden. Zu Beginn des VI. Kongresses der Kommunistischen Partei Kubas forderte Parteivize Raúl Castro (79) am Samstag eine systematische Verjüngung für alle Ämter in Staat und Partei.

An der Auftaktsitzung des lange verschobenen Kongresse nahm Revolutionsführer Fidel Castro (84) nicht teil. Er hatte bereits Ende des vergangenen Jahres erklärt, nicht mehr der Erste Sekretär des Zentralkomitees zu sein. Es wird erwartet, dass der Kongress Fidels Rücktritt formell annimmt und auch in dieses Amt Raúl Castro wählen wird, der bereits im Sommer 2006 von seinen damals erkrankten älteren Bruder die Führung des Staates übernommen hatte.

"Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass es empfehlenswert ist, die Amtszeiten auf maximal zwei aufeinanderfolgende Perioden von je fünf Jahren zu begrenzen", sagte Raúl Castro zu Beginn des Kongresses vor rund 1000 Delegierten. "Das ist möglich und notwendig unter den gegenwärtigen Bedingungen, die sich sehr von denen in den ersten Jahrzehnten der Revolution unterscheiden. Diese ist noch nicht gefestigt und ständigen Bedrohungen und Angriffen unterworfen."

Gedenken an "Giron Beach"-Sieg

Nach den Worten Raúl Castros, der Kuba gemeinsam mit Fidel Castro einem halben Jahrhundert regiert, steht das Land zudem vor dem Problem, nicht genügend geeignete personelle Reserven herangezogen zu haben. Dieses Problem solle Schritt für Schritt gelöst werden, beginnend unmittelbar nach dem Kongress, der am Dienstag endet. Das neue System der zeitlichen Begrenzung der Ämter solle zu einer Verjüngung der Kader führen und die Parteiführung ebenso wie den Präsidenten und die Regierung und deren Minister einschließen.

Vor Beginn des Kongresses hatten die Kubaner mit einer großen Militärparade und mit einem Volksmarsch mit Hunderttausenden Teilnehmern an den Sieg über eine aus den USA gesteuerte Gegenrevolution in der Schweinebucht vor genau 50 Jahren erinnert. Raúl Castro nahm die Parade ab. An seiner Seite waren auch Vertreter kommunistischer Parteien anderer Länder sowie Margot Honecker, Witwe des ehemaligen Staats- und Parteichefs der DDR, Erich Honecker. Margot Honecker lebt in Chile und war bereits vor zwei Jahren von Nicaraguas linkem Präsidenten Daniel Ortega anlässlich einer Staatsfeier geehrt worden.

Alejandro Ernesto (epa)

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