Diese reichen vom Ausbau der Verkehrs- und Energienetze über mehr Verbraucherschutz bis hin zu einem besserem Kreditzugang für Mittelständler. Vom nächsten Jahr an will die Kommission diese Ziele in Gesetzesvorhaben berücksichtigen. "Das Leben für Unternehmen, Verbraucher und Arbeitnehmer soll einfacher werden", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel.
Vorschläge der Kommission müssen vom EU-Ministerrat, in dem die Staaten vertreten sind, und dem Europaparlament angenommen werden.
Der Plan ist Teil der gemeinsamen Wirtschaftsstrategie "EU2020". Damit wollen die 27 Mitgliedstaaten Europa - angesichts starker Konkurrenz durch Wirtschaftsgiganten wie China oder den USA - wettbewerbsfähiger zu machen. In zehn Jahren sollen fünf Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. "Der gemeinsame Binnenmarkt ist seit 1992 ein Wachstumstreiber. Wenn wir seinen Motor wieder anzünden, wird er uns neuen Schwung beim Wachstum bringen", sagte Barroso.
Konkret gehört zur Binnenmarkt-Strategie, kleinen und mittleren Firmen durch gemeinsame EU-Regeln einen besseren Zugang zu Darlehen zu geben. Arbeitnehmer sollen leichter in anderen EU-Ländern arbeiten können, indem ihre Zeugnisse und ihre sozialen Rechte europaweit anerkannt werden. Ein einheitliches EU-Patent soll künftig Tüftlern die Arbeit erleichtern. Beim Online-Einkauf sollen Verbraucher besser geschützt und die elektronische Identifizierung verbessert werden.
Die EU-Kommission strebt den Ausbau von Energienetzen sowie von Straßen und Schienen an. Bürokratieabbau und die in Deutschland derzeit heiß diskutierte Reform der Sprit-Steuersätze stehen ebenfalls auf der Agenda.
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