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Opposition im Euro-Krisenland Portugal fordert Aufklärung

13.04.201115:51
Pedro Passos Coelho (PSD) gilt bei den Neuwahlen vom 5. Juni als Favorit
Pedro Passos Coelho (PSD) gilt bei den Neuwahlen vom 5. Juni als Favorit

Im pleitebedrohten Euro-Land Portugal will die Opposition die Regierung bei den Verhandlungen über das von Lissabon beantragte EU-Hilfspaket nur unter Auflagen unterstützen.

Die geschäftsführende Regierung von Ministerpräsident José Sócrates müsse zuvor Aufklärung über die wahre finanzielle Lage des Landes leisten, erklärte der Chef der konservativ orientierten Partei der Sozialdemokratie (PSD), Pedro Passos Coelho, am Mittwoch in Lissabon.

"Portugal darf keine Leichen im Keller verstecken", sagte Passos Coelho nach einem 50-minütigen Treffen mit Sócrates. Bei dem Treffen habe man erörtert, "unter welchen Bedingungen die Regierung die Verhandlungen mit dem Europäischen Stabilitätsfonds und mit dem Internationalen Währungsfonds führen und wie sie die Opposition darüber informieren wird", sagte der Oppositionsführer. Sócrates wollte am Mittwoch die Position aller Parteien sondieren.

Nach jüngsten Umfragen geht Passos Coelho bei den Neuwahlen vom 5. Juni als Favorit auf das Amt des Ministerpräsidenten ins Rennen. Sócrates war am 23. März als Regierungschef zurückgetreten, nachdem seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden hatte. Wenige Tage danach beantragte das ärmste Land Westeuropas finanzielle Hilfe der EU.

Finanzexperten prüfen deshalb seit Dienstag die portugiesischen Bücher. Dies ist eine Voraussetzung für die Verhandlungen über ein Hilfspaket von rund 80 Milliarden Euro, das bis Mitte Mai stehen soll. Die Delegation umfasst Fachleute der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des IWF. Die eigentlichen Verhandlungen für das Paket sollen dann nächste Woche beginnen.

Das strukturschwache Portugal ist hochverschuldet und nach Griechenland und Irland der dritte Eurostaat, der Milliardenhilfen zur Vermeidung einer Staatspleite in Anspruch nimmt.

dpa/ak - Bild: Mario Cruz (epa)

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