Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Hoffnungen auf seit Jahren überfällige Wahlen gedämpft. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sollten binnen eines Jahres nach Ende des Gaza-Kriegs abgehalten werden. Das sagte Abbas der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zufolge am Freitag.
Doch ein Ende des Gaza-Kriegs ist derzeit nicht absehbar. Die Terrororganisation Hamas hat bislang nicht alle Punkte der ersten Phase aus dem Gaza-Friedensplan erfüllt. Ob die zweite Phase dann erfolgreich umgesetzt werden kann, wird sich erst noch zeigen. Dabei stehen besonders strittige Fragen wie eine Entwaffnung der Hamas im Fokus.
Abbas hat vor 20 Jahren die Präsidentschaftswahl in den Autonomiegebieten gewonnen. Seitdem ist er ohne erneute Wahl im Amt. Seine Popularität ist stark gesunken. Mit 90 Jahren gehört er zu den ältesten amtierenden Staats- und Regierungschefs weltweit.
Die von Abbas geführte Autonomieverwaltung kontrolliert Teile des israelisch besetzten Westjordanlandes, hat jedoch keine Handhabe gegen die israelische Militärverwaltung oder den Ausbau von Siedlungen. Im Gazastreifen verlor die Palästinenserorganisation Fatah bereits 2007 nach einem gewaltsamen Machtkampf die Kontrolle an die Hamas.
dpa/fk
