Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich überraschend für mögliche Wahlen in Kriegszeiten ausgesprochen. Das melden ukrainische Medien.
Selenskyj sagte, er sei zu Wahlen innerhalb von 60 bis 90 Tagen bereit. Der Vorwurf, dass er sich ans Präsidentenamt klammere und die Macht nicht abgeben wolle, sei falsch. Allerdings nannte er Bedingungen: So müssten die USA und Europa die Sicherheit des Landes gewährleisten. Neben der Sicherheitsfrage müsse auch die Rechtsgrundlage für Wahlen in Kriegszeiten geschaffen werden.
Die Abgeordneten seiner Fraktion im Parlament bat er darum, entsprechende Gesetzesänderungen vorzubereiten. Das ukrainische Gesetz über das Kriegsrecht verbietet ausdrücklich das Abhalten von Wahlen, während das Land einem Angriff ausgesetzt ist.
Seit dem russischen Überfall im Februar 2022 fanden keine Wahlen in der Ukraine statt. Selenskyjs reguläre Amtszeit lief im Mai 2024 aus. US-Präsident Trump hatte Selenskyj schon vor Monaten vorgeworfen, er sei nicht demokratisch legitimiert - womit der US-Präsident den Duktus des Kremls übernahm.
dpa/sh
