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Niederlande steuern auf Minderheitsregierung zu

08.12.202518:44
  • Niederlande
Das niederländische Parlament in Den Haag, Dick Schoof steht am Rednerpult und spricht zu den Abgeordneten
Das niederländische Parlament in Den Haag (Archivbild: Remko de Waal/ANP/AFP)

Fast sechs Wochen nach der Parlamentswahl steuern die Niederlande auf eine Minderheitsregierung zu. Linksliberale, Christdemokraten und Rechtsliberale wollen über die Bildung einer Koalition verhandeln. Das teilte der vom Parlament ernannte Sondierer, der frühere Politiker Sybrand Buma, mit.

Die drei Parteien sollten über eine Grundlage für eine "stabile Regierung" verhandeln. Buma hatte drei Wochen lang die Chancen einer Koalition ausgelotet und gemeinsam mit der linksliberalen D66 und der christdemokratischen CDA ein Grundlagenpapier für eine Koalition erarbeitet.

Bei der Wahl vom 29. Oktober wurde die linksliberale D66 mit ihrem Spitzenkandidaten Rob Jetten stärkste Kraft. Doch sie braucht mindestens drei Partner für eine Mehrheit. Das Parlament ist stark zersplittert. Die Bildung einer Regierung dauert in den Niederlanden traditionell sehr lange. Nach der vorigen Wahl 2023 waren es etwa sieben Monate.

dpa/est

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