Facebook, Instagram und Tiktok verstoßen nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen der Europäischen Kommission gegen ein EU-Digitalgesetz.
Demnach bieten alle drei Plattformen nach Ansicht der Regelhüter Forschern wohl nicht genug Einblicke in ihre Daten. Das aber ist im Gesetz für digitale Dienste (DSA, Digital Service Act) vorgeschrieben.
Zwei weitere Vorwürfe richten sich speziell gegen den Konzern Meta: Zum einen mache es den Anschein, als erschwerten die beiden sozialen Netzwerke von Meta, Facebook und Instagram, die Meldung von illegalen Inhalten. Nutzer müssten hierfür zu viele und teils irreführende Schritte durchlaufen.
Außerdem sei das Beschwerdeverfahren für Nutzer zu umständlich, die Einspruch einlegen wollen, wenn ihr Account gesperrt oder Inhalte gelöscht wurden.
Gegen Meta laufen zusätzliche Ermittlungen wegen weiterer möglicher Verstöße gegen den DSA. So hegt die EU-Kommission den Verdacht, der US-Konzern könne auch Regel beim Schutz von Minderjährigen missachten. Etwa, weil sie Kinder und Jugendliche nicht genug vor süchtig machenden Algorithmen schützen.
Tiktok hat die EU-Kommission im Verdacht, Risiken für Wahlen und die öffentliche Debatte nicht genug erkennen, begrenzen oder verhindern zu wollen.
Die EU-Kommission habe noch nicht final darüber entschieden, ob wirklich ein Verstoß gegen EU-Recht vorliege, heißt es. Sollten die Konzerne aber nicht noch entlastendes Material präsentieren oder Anpassungen vornehmen, dann würden hohe Geldstrafen drohen.
Die EU-Kommission riskiert, mit der Durchsetzung des Digitalgesetzes gegen Meta US-Präsident Donald Trump zu verärgern. Der hatte die europäische Gesetzgebung immer wieder als wettbewerbsfeindlich bezeichnet.
dpa/fk
