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Nach Protesten hebt Nepals Regierung Verbot für soziale Medien auf - Ministerpräsident Sharma Oli tritt zurück

09.09.202512:0009.09.2025 - 13:43
  • Nepal
Eine Demonstrantin in Nepals Hauptstadt Kathmandu
Eine Demonstrantin in Nepals Hauptstadt Kathmandu (Bild: Prabin Ranabhat/AFP)

Nach gewaltsamen Protesten hat Nepals Regierung die umstrittene Sperrung von Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram wieder aufgehoben. Das hat das Innenministerium nach einer nächtlichen Krisensitzung der Regierung mitgeteilt.

Am Montag waren in der Hauptstadt Kathmandu und in anderen Städten bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten 19 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Polizei wurden mehr als 100 Personen verletzt.

Das Verbot für 26 Online-Netzwerke hatte seit der vergangenen Woche bestanden. Die Regierung des Himalaya-Staats wollte die Dienste dadurch zwingen, sich zu registrieren und sich unter staatliche Aufsicht stellen zu lassen. Der Schritt hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen und Tausende, meist jüngere Menschen im ganzen Land auf die Straße gebracht.

In Kathmandu eskalierte die Lage am Montag, als Protestierende in das Parlamentsgebäude eindringen wollten. Die Teilnehmer der Proteste prangerten zudem eine weitreichende Korruption an.

Nach Berichten nepalesischer Medien hatte die Polizei Wasserwerfer, Tränengas sowie scharfe Munition gegen Demonstranten eingesetzt. Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf zeigte sich über die "Tötung und Verletzung von Protestierenden in Nepal" entsetzt. Die Regierung wurde aufgerufen, eine schnelle und transparente Untersuchung einzuleiten.

Nepals Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli ist am Dienstagmittag von seinem Amt zurückgetreten. In einer Mitteilung heißt es, er wolle mit diesem Schritt den Weg für eine politische Lösung der derzeitigen Lage im Land frei machen.

dpa/est

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