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  • 80 Jahre BRF
-

Libyen zur Diskussion über Reformen bereit

05.04.201106:15
  • Libyen
Libyens Staatschef Gaddafi hält an seiner Macht fest
Libyens Staatschef Gaddafi hält an seiner Macht fest

Das libysche Regime sucht weiter nach einer diplomatischen Lösung für den blutigen Konflikt, zeigt sich jedoch in der Frage eines Rückzugs von Diktator Gaddafi nicht kompromissbereit. Reformen müssten von innen angestoßen werden. Die Kämpfe gehen mit aller Härte weiter.

Libyens Führung ist nach eigenen Angaben zu politischen Reformen bereit. Ein Regierungssprecher sagte am späten Montagabend, es könnten innenpolitisch Vorschläge diskutiert werden, die zu mehr Demokratie, Transparenz und Pressefreiheit führten.

Allerdings stehe ein Rücktritt von Machthaber Gaddafi nicht zur Debatte. Das libysche Volk müsse entscheiden, ob Gaddafi als Führer bleiben solle oder nicht. Unter dem Druck des NATO-Militäreinsatzes in Libyen hatte Gaddafi begonnen, sich international um eine diplomatische Lösung des Konflikts zu bemühen.

Die Regimegegner in Bengasi versuchen, den Export des Erdöls wieder anzukurbeln. Ihre Experten hoffen, in den kommenden Tagen wieder Öl verschiffen zu können, berichtete ein dpa-Korrespondent aus dem Verladehafen Al-Suweitina nahe Adschdabija. Konten für die Abwicklung der Geschäfte seien eingerichtet. Als Vermarkter habe sich Katar zur Verfügung gestellt, erklärte ein Sprecher der Übergangsregierung.

Die Kämpfe um die strategisch wichtige Ölstadt Al-Brega gingen mit aller Härte weiter. Die Soldaten Gaddafis setzten auch ihre Offensive unter anderem auch gegen Misurata im Westen fort. Unterdessen haben die US-Kampfjets ihre Luftangriffe im Rahmen der Militäraktion gegen Libyen vorerst beendet. Nach Angaben aus dem Pentagon wollen die USA nur noch eine unterstützende Rolle spielen.

Vize-Außenminister in der Türkei

Gaddafis Vize-Außenminister Abdul Latif al-Obeidi traf am Montag in Ankara den türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu. Dabei wurde nach Angaben des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira ausgelotet, wie sich das Regime und der Nationale Übergangsrat der Rebellen über eine Lösung verständigen könnten. Die Gaddafi-Regierung wünsche ein schnelles Ende der Kämpfe, hieß es. Einzelheiten wurden zunächst nicht genannt.

dpa/jp/km - Archivbild: Filippo Monteforte (epa)

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