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Japans Premier will trotz Wahldebakel weitermachen

21.07.202511:15
  • Japan
Japans Premierminister Shigeru Ishiba
Japans Premierminister Shigeru Ishiba (Bild: STR/Jiji Press/AFP)

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba will trotz des Verlusts der Parlamentsmehrheit seiner Koalition weiterregieren.

Man müsse das Ergebnis "demütig hinnehmen", sagte er nach der desaströsen Wahl zum Oberhaus in einer Fernsehsendung. Seine Liberaldemokratische Partei LDP müsse ihre Verantwortung als Regierungspartei aber wahrnehmen.

Das Regierungslager aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito verfehlte ihr Ziel, die zum Erhalt ihrer Mehrheit im Oberhaus nötigen 50 Sitze zu gewinnen. Im Oktober hatte Ishibas Koalition bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus verloren. Sie stellt seither eine Minderheitsregierung. Die Koalition ist nun bei jedem einzelnen Vorhaben a uf Hilfeangewiesen, um weiterregieren zu können, da sich ihr keine andere Partei anschließen will.

Grund für das Wahldebakel war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien.

dpa/fk

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