Portugal hält am 5. Juni vorgezogene Parlamentswahlen ab. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva gab acht Tage nach dem Rücktritt von Ministerpräsident José Sócrates am Donnerstag in Lissabon den Termin bekannt und verkündete die für den Urnengang nötige Auflösung des Parlaments.
Aufgrund der Verschlechterung der politischen und finanziellen Situation seien schnelle Schritte nötig, fügte der Präsident an. Wie von der Verfassung vorgeschrieben hatte Cavaco die Ausrufung von Neuwahlen zuvor mit den im Parlament vertretenen Parteien sowie auch mit dem Staatsrat, einem den Staatschef beratenden Gremium, erörtert. Bei den Neuwahlen will Sócrates wieder als Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (PS) ins Rennen gehen.
Sócrates war vor einer Woche zurückgetreten, nachdem seine Minderheitsregierung mit einem neuen Sparpaket im Parlament gescheitert war. Es sollte das staatliche Defizit des hochverschuldeten Landes herunterschrauben und einen Antrag auf EU-Hilfen abwenden.
dpa/jp/km - Manuel De Almeida (epa)
