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NATO übernimmt Kommando - keine Waffenlieferungen

31.03.201119:06
Admiral Giampaolo di Paola: Wir halten uns strikt an die Resolution 1973
Admiral Giampaolo di Paola: Wir halten uns strikt an die Resolution 1973

Seit 6 Uhr am Donnerstagmorgen führt die NATO offiziell das Kommando beim internationalen Militäreinsatz gegen Libyen. Im Grundsatz hatten sich die 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses schon am vergangenen Sonntag darauf geeinigt. Allerdings bedurfte es einer Übergangsphase, um den Beschluss in die Praxis umzusetzen.

Zum Anlass der Übernahme des Kommandos hat der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der italienische Admiral Giampaolo di Paola, am Donnerstagnachmittag noch einmal einige wesentliche Punkte klargestellt.

Man halte sich strikt an die UN-Resolution 1973. Die Mission mit dem Namen "Unified Protector" stehe auf drei Säulen: Kontrolle des Waffenembargos, Einhaltung der Flugverbotszone und Schutz der Zivilbevölkerung.

Über die Deutung des Mandats gebe es innerhalb der NATO auch keine Meinungsverschieden, ansonsten gäbe es schlicht und einfach nicht den Beschluss, das Kommando zu übernehmen.

In diesem Zusammenhang werde man konsequent sein, sagte di Paola, der damit zugleich der amerikanischen Idee eine Absage erteilte, die Rebellen mit Waffen zu beliefern. Wir stoppen jedes Schiff, das Waffen transportiert, sagte di Paola. Auch müsse klar sein, dass man gegen jeden vorgehen werde, der Gewalt gegen Zivilisten ausübt - wobei das im Augenblick nur für die Gaddafi-Seite zutreffe.

Zum Verdacht, westliche Angriffe hätten zivile Opfer in Tripolis gefordert, versicherte der kanadische General Charles Bouchard, der Vorfall werde untersucht. Bouchard, der Kommandeur des Einsatzes, formulierte zugleich eine unmissverständliche Warnung: Wer derzeit noch Gewalt gegen Zivilisten ausübe, der sei gut beraten, damit aufzuhören.

Bild: Olivier Hoslet

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