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Netanjahus Regierung könnte über Wehrpflicht-Streit stürzen

04.06.202510:1904.06.2025 - 16:12
  • Israel
Knesset in Jerusalem (Bild: Menahem Kahana/AFP)
Knesset in Jerusalem (Archivbild: Menahem Kahana/AFP)

Die israelische Regierungskoalition gerät im Streit um die Wehrpflicht für streng religiöse Männer ins Wanken.

Nach einer gescheiterten Kompromisssuche haben führende Rabbiner der Partei Vereinigtes Tora-Judentum einen Austritt aus dem rechts-religiösen Regierungsbündnis von Ministerpräsident Netanjahu angekündigt. Ob es doch noch eine Einigung in letzter Minute geben könnte, ist noch unklar. Mehrere Oppositionsparteien wollen kommende Woche einen Vorstoß zur Auflösung des Parlaments unternehmen.

Die aktuelle Regierung verfügt über eine Mehrheit von 68 der 120 Sitze im Parlament. Die Partei Vereinigtes Tora-Judentum hat sieben Sitze. Netanjahus Regierung würde bei einem Austritt der Partei also nur dann ihre Mehrheit verlieren, sollte sich auch die zweite streng religiöse Partei in der Regierung, Schas, dem Schritt anschließen. Sie verfügt über elf Mandate.

Rüstungsexporte trotz Gaza-Kriegs 2024 auf Höchststand

Die israelischen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr trotz des fortdauernden Gaza-Kriegs einen neuen Rekordwert erreicht. Sie beliefen sich auf umgerechnet fast 14 Milliarden Euro, wie das israelische Verteidigungsministerium mitteilte. Dies seien 13 Prozent mehr als 2023.

Mehr als die Hälfte der Rüstungsvereinbarungen seien mit europäischen Ländern getroffen worden, heißt es in der Mitteilung. Die Rüstungsexporte hätten sich binnen fünf Jahren mehr als verdoppelt.

dpa/sh/mh

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