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Erfolg für Trump: Blockade von Zöllen scheitert im US-Senat

01.05.202511:42
  • USA
US-Präsident Trump
US-Präsident Trump (Archivbild: Win McNamee/AFP)

Die Demokraten im US-Kongress sind mit dem Versuch gescheitert, die von Präsident Donald Trump verhängten pauschalen Zölle von zehn Prozent auf Wareneinfuhren aus aller Welt auszusetzen.

Eine Abstimmung darüber im US-Senat fiel knapp aus, drei Republikaner stimmten mit den Demokraten. Für die nötige Mehrheit in der Parlamentskammer brauchte es am Ende die Stimme von Vizepräsident JD Vance, der ein Patt auflöste. Die Republikaner haben im Senat eine knappe Mehrheit.

Die Abstimmung kann trotz des knappen Ergebnisses als Erfolg für Trump gewertet werden, da auch viele Mitglieder seiner republikanischen Partei Zweifel an der radikalen Zollpolitik des Präsidenten geäußert hatten.

Allerdings war das Votum ohnehin nur symbolischer Natur, da Trump gegen einen solchen Beschluss ohnehin ein Veto eingelegt hätte. Auch im Repräsentantenhaus hätte die Resolution keine Chancen gehabt.

dpa/est

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