Die Nato will in Kürze die Leitung aller internationalen Militäraktionen in und um Libyen übernehmen. Nach der Seeblockade gegen Waffenschmuggel und der Überwachung der Flugverbotszone sollen schon in der kommenden Woche sämtliche Einsätze der bisherigen westlichen Koalition gegen das Regime von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi unter das Kommando der Nato gestellt werden.
"Wir prüfen aktiv, ob wir eine größere Rolle übernehmen können", sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu am Freitag in Brüssel. "Ich erwarte eine Entscheidung darüber in den nächsten Tagen."
Diplomaten sagten, die Nato wolle am Sonntag die Übernahme des gesamten Militäreinsatzes beschließen. "Wir handeln als Teil eines breiten internationalen Bemühens zum Schutz der Zivilbevölkerung gegen Angriffe des Gaddafi-Regimes."
Ende der Koalition
Die Übernahme sämtlicher Militäraktivitäten durch die Nato bedeutet nach Ansicht von Nato-Diplomaten de facto das Ende der Koalition. Ein Leitungsgremium, in dem alle elf bisher an der Operation beteiligten Staaten vertreten sind, werde die Nato politisch beraten. Die Außenminister der Koalition treffen sich am kommenden Dienstag gemeinsam mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in London.
Der Nato-Rat hatte sich am späten Donnerstagabend nach sechs Tagen erbitterten Streits vor allem zwischen der Türkei und Frankreich auf die Übernahme des Militäreinsatzes zur Kontrolle der Flugverbots über Libyen geeinigt. Diese Einigung sah vor, dass die Koalition unabhängig davon ihre Einsätze fortsetzen kann. Dies bedeutet, dass beispielsweise Luftschläge gegen Einrichtungen der libyschen Armee zulässig sind, um die Bevölkerung zu schützen.
Unmittelbar nach diesem Beschluss kündigte US-Außenministerin Hillary Clinton an, die USA übergäben das Kommando über die Einsätze in der Flugverbotszone an die Nato. Clinton hatte zuvor mit ihren Kollegen William Hague (Großbritannien), Alain Juppé (Frankreich) und Ahmet Davutoglu (Türkei) den Kompromiss ausgearbeitet.
dpa/sh - Bild: Dirk Waem (belga)
