Der israelische Ministerpräsident Netanjahu ist zu einem Besuch in Ungarn eingetroffen. Es ist seine erste Reise nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof im vergangenen November wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat.
Der ungarische Regierungschef Orban hatte die Einladung an Netanjahu demonstrativ nach Erlass des Haftbefehls ausgesprochen. Eine Festnahme Netanjahus in Ungarn gilt deshalb als ausgeschlossen. Beide Seiten gaben keine Einzelheiten zum Treffen der beiden Regierungschefs bekannt.
Ungarn kündigt Austritt tritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aus
Ungarn wird aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten. Das kündigte der Stabschef von Premierminister Orban, Gulyas, laut amtlicher Nachrichtenagentur MTI an. Der Schritt wurde kurz nach der Ankunft des israelischen Regierungschefs Netanjahu in Ungarn bekanntgegeben.
Die Mitglieder des Strafgerichts müssten ihn demnach eigentlich festnehmen lassen, wenn Netanjahu entsprechendes Staatsgebiet betritt.
dpa/belga/jp
