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Palästinenserpräsident fordert Neuwahlen

16.12.200616:20

In den palästinensischen Autonomiegebieten könnten in etwa 3 Monaten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten werden. Palästinenserpräsident Abbas hatten diesen Urnengang am Nachmittag gefordert.

Angesichts des eskalierenden Machtkampfs zwischen den Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah müsse das Volk entscheiden, um die politische Krise zu überwinden. Bei einer Grundsatzrede in Ramallah erklärte Abbas, er wolle sich nun mit der zentralen Wahlkommission zusammensetzen, um entsprechende Schritte einzuleiten. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde betonte aber ausdrücklich, dass die Bildung einer Einheitsregierung der radikal-islamischen Hamas und seiner Fatah-Bewegung eine Option bleiben würden. In den vergangenen Tagen war der inner-palästinensische Machtkampf eskaliert. Vielerorts war es zu blutigen Auseinandersetzungen gekommen.

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