Nach über dreijährigen Auseinandersetzungen wurde mit überwältigender Mehrheit ein neues umfassendes Chemikalienrecht gutgeheißen.
Die neue Verordnung schreibt die Registrierung und Kontrolle von über 30.000 chemischen Substanzen auf ihre Gefährlichkeit für Mensch und Umwelt vor. Besonders gefährliche Stoffe sollen ersetzt werden, wenn gefahrloserer Ersatz verfügbar ist.
Die Beweislast für die Ungefährlichkeit der Stoffe, so sieht es die Verordnung mit dem Namen Reach vor, liegt zukünftig bei Herstellern und Importeuren.
Auch der sogenannte Globalisierungsfond wurde von den Abgeordneten verabschiedet. Er wird zum Januar 2007 eingerichtet und soll bei globalisierungsbedingten Produktiosnverlagerungen jährlich bis zu 500 Millionen Euro für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bereit stellen.
Aufgrund der großangelegten Umstrukturierung sowie der Massenentlassungen im Volkswagenwerk bei Brüssel hoffen Gewerkschaften dort auf eine mögliche Ausschüttung von Mitteln aus dem neuen EU-Globalisierungsfond.
Neues EU-Chemikalienrecht und Einrichtung eines Globalisierungsfond erhielt Zustimmung des EU-Parlaments
Die Mitglieder des Europaparlaments haben heute in Straßburg für ein neues EU-Chemikalienrecht und die Einrichtung eines Globalisierungsfonds gestimmt.
