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Südkoreas suspendierter Präsident erklärt sich vor Gericht

21.01.202513:55
  • Südkorea
Yoon Suk Yeol am Dienstag vor Gericht
Yoon Suk Yeol am 21. Januar vor Gericht (Bild: Kim Hong-Ji/Pool/AFP)

Südkoreas suspendierter Präsident Yoon hat sich in seinem Amtsenthebungsverfahren erstmals vor dem Verfassungsgericht des Landes verteidigt. Er wies dabei Kritik an seiner umstrittenen Kriegsrechtsentscheidung zurück.

Anfang Dezember hatte der 64-Jährige kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und sein Land damit in eine tiefe Staatskrise gestürzt. Nun bestritt Yoon den zentralen Vorwurf, er habe dem Militär während der Nacht des 3. Dezembers befohlen, Abgeordnete aus dem Parlament zu zerren, um eine Abstimmung gegen sein Kriegsrechtsdekret zu verhindern.

Damit widerspricht Yoon den Aussagen mehrerer Militärbefehlshaber, der suspendierte Präsident habe die Festnahme von einzelnen Parlamentariern befohlen. Während der Anhörung argumentierte Yoon, dass er niemals die Absicht gehabt habe, das Kriegsrechtsdekret konkret umzusetzen und die Nationalversammlung aufzulösen.

Sollten die Richter Yoons Amtsenthebung bestätigen, müsste innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden.

dpa/rop

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