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Georgien: Neuer Präsident ins Amt eingeführt

29.12.202409:47
  • Georgien
Michail Kawelaschwili bei der Eidesablegung
Michail Kawelaschwili bei der Eidesablegung (Bild: Irakli Gedenidze/AFP)

Trotz wochenlanger Proteste hat in Georgien der neue Präsident Michail Kawelaschwili bei einer feierlichen Zeremonie sein Amt angetreten. Er legte im Parlament in der Hauptstadt Tiflis den Eid auf die Bibel und die Verfassung ab.

Die bisherige prowestliche Staatschefin Salome Surabischwili erklärte vor Anhängern, dass sie den Präsidentensitz zwar verlasse, aber ihre Legitimität mitnehme. Sie erkennt die Wahl von Kawelaschwili nicht an, der Mitte Dezember durch eine von der Opposition boykottierte Wahlversammlung zum neuen Präsidenten bestimmt worden war.

Die Regierungspartei Georgischer Traum hatte Surabischwili mit Gefängnis gedroht, sollte sie den Amtssitz des Staatsoberhaupts nicht verlassen. Vor der Residenz versammelten sich am Sonntagmorgen Tausende Anhänger, um Surabischwili zu unterstützen.

Seit Wochen demonstrieren täglich Tausende Georgier für eine Wiederholung der Parlamentswahl vom Oktober, bei der sich die nationalkonservative Regierungspartei Georgischer Traum zur Siegerin erklären ließ. Die Partei legte die EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 auf Eis und löste damit die Proteste aus.

Der frühere Mittelstürmer Kawelaschwili ist seit 2016 Abgeordneter im georgischen Parlament. Davor war er Fußballer für verschiedene Vereine im In- und Ausland.

dpa/est

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