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Harris lässt Frage nach Begnadigung für Trump unbeantwortet

23.10.202407:1223.10.2024 - 07:20
  • USA
Kamala Harris und Donald Trump
Bilder: Brendan Smialowski/Andrew Caballero-Reynolds/AFP

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat die Frage unbeantwortet gelassen, ob sie im Falle eines Wahlsiegs Ex-Präsident Donald Trump begnadigen würde.

Sie werde nicht auf hypothetische Szenarien eingehen, sagte Harris in einem Interview des TV-Senders NBC. Stattdessen sei sie auf die nächsten 14 Tage bis zum Wahltermin am 5. November fokussiert.

Trump wurde in New York wegen unrechtmäßig verbuchter Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin verurteilt, das Strafmaß steht noch aus. Zudem sieht er sich weiteren Verfahren gegenüber, die er bisher aber erfolgreich hinauszögern konnte.

Für eine Begnadigung gäbe es einen Präzedenzfall. 1974 begnadigte der Republikaner Gerald Ford seinen Vorgänger Richard Nixon, der als Folge der Watergate-Affäre als erster US-Präsident zurücktrat.

Könnte Richterin in Trump-Prozess Justizministerin werden?

Unterdessen berichtet der TV-Sender ABC unter Berufung auf informierte Personen, dass die Richterin, die im Juli das Strafverfahren gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre eingestellt hat, im Umfeld des Republikaners als eine Kandidatin für den Posten als Justizministerin gehandelt werde. Der Name Aileen Cannon finde sich auf einer Liste in Trumps Wahlkampfteam.

Trump war in der Dokumenten-Affäre im vergangenen Jahr in Miami im Bundesstaat Florida auf Bundesebene angeklagt worden. Ihm wird die gesetzeswidrige Aufbewahrung höchst sensibler Informationen aus seiner Zeit als Präsident vorgeworfen. Sonderermittler Jack Smith versucht, die Einstellung des Verfahrens vor einem Berufungsgericht umzukehren.

dpa/sh

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