Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wird Nachfolger des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Auf den Posten des Innenministers rückt der bisherige Berliner CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich.
CSU-Chef Horst Seehofer sagte am Mittwoch in München, die notwendigen Entscheidungen seien nach dem Guttenberg-Rücktritt in Verhandlungen fast rund um die Uhr in sehr kurzer Zeit getroffen worden.
Rochade
Die CSU verzichtet damit auf das Verteidigungsressort, das ihr bislang als eines von insgesamt drei Ministerien zustand. Mit der Übernahme des Innenministeriums, das als gewichtiges Ressort in der Regierung gilt, dürfte die kabinettsinterne Machtbalance gewahrt bleiben.
Ein Wechsel der Ressorts dürfte der CSU angesichts der anstehenden Bundeswehrreform mit absehbar zahlreichen Standortschließungen nicht ungelegen kommen. Vor allem in Bayern gibt es traditionell zahlreiche Bundeswehrkasernen. Für die CSU ist die Innen- und Sicherheitspolitik seit jeher ein Kernthema.
Dem Vernehmen nach hatte Kanzlerin Merkel die Rochade zwischen Innen- und Verteidigungsressort selbst ins Gespräch gebracht. Friedrich sperrte sich zunächst gegen einen Wechsel auf den Ministerposten, weil er fürchtete, seinen Einfluss als Landesgruppenchef zu verlieren. Er ließ sich aber überzeugen, nachdem die von der CSU für einen Wechsel nach Berlin ins Gespräch gebrachten bayerischen Landesminister Joachim Herrmann (Innen) und Georg Fahrenschon (Finanzen) aus familiären Gründen abgesagt hatten.
Ein Mann mit Erfahrung
De Maizière bringt eine beachtliche Regierungserfahrung mit. Ihm wird von allen Seiten zugetraut, dass er die schwierige Bundeswehrreform umsetzen kann. Als Kanzleramtschef war er einer der engsten Vertrauten von Merkel und galt als Strippenzieher im Hintergrund. Als Innenminister ist er für die innere Sicherheit zuständig. Aber auch Afghanistan hat er schon besucht, weil dort deutsche Polizisten im Ausbildungseinsatz sind.
In Sachsen war de Maizière zwischen 2001 und 2005 nacheinander Finanz-, Justiz- und Innenminister. Der künftige Verteidigungsminister kommt aus einer Familie mit viel Erfahrung im Bundeswehrbereich: Sein Vater Ulrich war von 1966 bis 1972 Generalinspekteur.
Guttenberg hatte am Dienstag nach zweiwöchigem Kampf um sein Amt kapituliert. Als Konsequenz aus den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit erklärte der beliebteste Politiker Deutschlands seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern.
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