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Libyen: UNO und Rotes Kreuz besorgt - EU-Sondergipfel

02.03.201108:49
  • Libyen
Libysch-tunesische Grenze: Flüchtlinge stehen Schlange für Lebensmittel
Libysch-tunesische Grenze: Flüchtlinge stehen Schlange für Lebensmittel

Der Strom von Flüchtlingen stellt Libyen und seine Nachbarn vor immer größere Probleme. Bisher haben nach UN-Angaben schon mehr als 140.000 Menschen Libyen verlassen.

Eine UN-Sprecherin bat Libyens Nachbarländer, die Grenzen offenzuhalten, damit Verfolgte des Gaddafi-Regimes entkommen könnten. Es gebe Berichte, dass es in Tripolis bereits bis zu 2000 Todesopfer gegeben habe.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach am Dienstag von mehr als 140.000 Menschen, die Libyen Richtung Ägypten und Tunesien verlassen haben.

Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz beobachtet die Lage mit Sorge. "Es ist höchste Zeit, dass wir den Menschen bei ihren dringendsten Bedürfnissen helfen können und die Hilfsorganisationen in den Rest des Landes hineinkommen", sagte IKRK-Sprecherin Anna Nelson.

Vor allem die Entwicklung in dem noch vom Gaddafi-Regime beherrschten Westen Libyens mit der Hauptstadt Tripolis sei alarmierend. Italien kündigte an, einen Hilfskonvoi an die libysch-tunesische Grenze zu entsenden.

  • Libyen aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgeschlossen

EU-Sondergipfel Ende nächster Woche

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten kommen am 11. März zu einem Libyen-Sondergipfel zusammen. Herman Van Rompuy will bei dem Treffen Vorschläge machen, wie die EU auf die Entwicklungen in der Region reagieren kann. Es gehe um die strategischen Linien, ließ der ständige Ratspräsident am Dienstag mitteilen.

Der Termin am übernächsten Freitag bot sich an, weil für den selben Tag bereits ein Gipfel der Chefs der 17 Euro-Länder geplant ist. Sie wollen in Brüssel über ein Reformpaket für den Euro beraten. Für einen Sondergipfel hatte sich vor allem Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy eingesetzt. Europa müsse eine gemeinsame Strategie angesichts der Krise in Libyen entwickeln, forderte der Präsident bereits am Sonntagabend.

Der EU war in den vergangenen Wochen ein zögerliches Handeln im Hinblick auf die Unruhen in Nordafrika vorgeworfen worden. So konnten sich die 27 Staaten erst nach mehreren Tagen auf Sanktionen gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi einigen. In der Flüchtlingsfrage, die besonders Italien und Malta bewegt, gibt es bis heute keine gemeinsame Linie.

Bislang haben die EU-Staaten ein Waffenembargo verhängt sowie Reisebeschränkungen und Kontosperrungen erlassen. Wirtschaftssanktionen gelten mittlerweile als überflüssig, weil ein Großteil der wichtigen Öl- und Gasvorräte des Landes inzwischen von Regimegegnern kontrolliert wird.

  • EU beschließt Sanktionen gegen Libyen (28. Februar)

dpa/sh/km - Bild: Ciro Fusco (epa)

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