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  • 80 Jahre BRF
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US-Präsident Obama ordnet Sanktionen gegen Gaddafi-Clan an

26.02.201107:15
  • Libyen
US-Präsident Obama: Ägypten hat politischen Wechsel nötig

Die USA haben Sanktionen gegen Libyen verhängt. Präsident Obama unterzeichnete in Washington ein entsprechendes Dekret. Er erklärte, die Strafmaßnahmen zielten auf Staatschef Gaddafi.

Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen das Regime von Staatschef Muammar al-Gaddafi, nicht gegen das libysche Volk, erklärte Präsident Barack Obama am Freitagabend in Washington.

Auf Anordnung des Präsidenten sollen die Vermögen der Führungsriege um Gaddafi eingefroren werden, auch die der Kinder des Staatschefs und aller Personen, die an Menschenrechtsverstößen gegen Regierungsgegner beteiligt waren.

Obama fügte hinzu, das Regime habe internationale Normen und grundlegende Regeln des Anstands verletzt und müsse dafür zur Verantwortung gezogen werden.

Auch die Vereinten Nationen erwägen Sanktionen. Dem UNO-Sicherheitsrat liegt dazu ein Resolutionsentwurf vor, über den möglicherweise heute entschieden wird. Der Botschafter Libyens bei den Vereinten Nationen rief den Sicherheitsrat auf, "echte Entscheidungen" zu treffen, damit das Blutvergießen in seinem Land aufhöre. Die EU verständigte sich prinzipiell auf ein Sanktionspaket.

  • Angespannte Ruhe in Tripolis – Gaddafis Sohn kündigt Gespräche an
  • EU will Blutvergießen in Libyen stoppen - Einigung auf Sanktionen

dpa/afp/dlf/alk - Archivbild epa

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