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Flüchtlinge: EU-Minister billigen Abkommen mit Türkei

25.02.201106:15
Frontex soll helfen, die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei zu sichern
Frontex soll helfen, die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei zu sichern

Die Europäische Union will illegale Einwanderer aus der Türkei wieder zurückschicken. Die Türkei gilt als das wichtigste Transitland für Flüchtlinge aus Afghanistan und Afrika, die über Land nach Griechenland einreisen.

Illegale Einwanderer aus der Türkei können künftig von der Europäischen Union zurückgeschickt werden. Die EU-Innenminister billigten am Donnerstag in Brüssel ein entsprechenden Rückführungsabkommen, das die EU-Kommission mit Ankara ausgehandelt hatte.

"Die Türkei muss das Abkommen noch beschließen und umsetzen, dann wird es in Kraft treten", sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. "Wir brauchen mehr Dialog, auch in Visa-Fragen."

Die Türkei ist inzwischen das wichtigste Transitland für Flüchtlinge aus Afghanistan und Afrika, die über die Landgrenze Griechenland und damit die EU erreichen. Mit dem massiven Flüchtlingsstrom ist Griechenland seit Monaten überfordert und erhält EU-Hilfe.

Die Vereinbarung umfasst sowohl türkische Staatsbürger wie auch Bürger aus Nicht-EU-Staaten ohne Aufenthaltsgenehmigung, die ausreisepflichtig sind. Für Asylbewerber gelten die Regeln aber nicht.

dpa/okr

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