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Polens Präsident stoppt Gesetz zur "Pille danach" per Veto

30.03.202407:56
  • Polen
Frau nimmt Pillen ein
Illustrationsbild: © Yuri Arcurs/PantherMedia

Polens Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das den Zugang zur "Pille danach" erleichtern soll. Grund für die Entscheidung sei "der Wille, die verfassungsgemäßen Rechte und den Gesundheitsschutz von Kindern zu achten", teilte die Präsidialverwaltung mit.

Die beiden Kammern des Parlaments hatten das Gesetz mit den Stimmen der proeuropäischen Regierungsmehrheit verabschiedet. Es sieht vor, dass künftig Frauen und Mädchen ab einem Alter von 15 Jahren die "Pille danach" ohne Rezept erhalten können.

Duda stammt aus den Reihen der nationalkonservativen früheren Regierungspartei PiS. In der Begründung für seine Entscheidung heißt es, der Präsident habe "keine rechtlichen Lösungen akzeptieren können, die Kindern unter 18 Jahren den Zugang zu Arzneimitteln zur Empfängnisverhütung ohne ärztliche Aufsicht und ohne Rücksicht auf die Rolle und Verantwortung der Eltern ermöglichen".

"Der Präsident hat die Gelegenheit nicht genutzt, um sich auf die Seite der Frauen zu stellen", kommentierte Polens Regierungschef Donald Tusk die Entscheidung auf der Plattform X. Nun werde die Regierung Plan B umsetzen und die Regelung per Verordnung einführen.

dpa/est/km

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