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Israel erstmals wegen Völkermord-Klage vor UN-Gericht

11.01.202413:1511.01.2024 - 17:31
  • Gaza-Krieg
  • Israel
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (Bild: ©PantherMedia/JanKranendonk)

Begleitet von Demonstrationen hat am Donnerstag vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag die Anhörung zur Völkermord-Klage gegen Israel begonnen. Israel stellt sich zum ersten Mal der Klage von Südafrika zum Gaza-Krieg.

Südafrika hatte die Klage Ende 2023 eingereicht. Die Rechtsvertreter des Landes fordern im Eilverfahren einen sofortigen Rechtsschutz für die Palästinenser und dass die Richter das Ende der militärischen Handlungen anordnen.

Südafrika wirft Israel vor, die Auslöschung der Palästinenser zu beabsichtigen. Israel weist den Vorwurf entschieden zurück. Es wird am Freitag seine Position darlegen.

Vor dem Gericht in Den Haag hatten sich Anhänger der Palästinenser versammelt. Auch einige Dutzend Befürworter von Israel waren vor das Gericht gezogen.

Der UN-Gerichtshof soll über Konflikte zwischen Staaten entscheiden. Eine Entscheidung, zunächst nur über den Eilantrag, wird in den nächsten Wochen erwartet. Ein Verfahren in der Hauptsache, dem Völkermord-Vorwurf, kann Jahre dauern.

Indessen hat die israelische Armee eigenen Angaben zufolge ihre Einsätze im Gazastreifen ausgeweitet. In den angegriffenen Gebieten vermutet die Armee Führungsmitglieder der islamistischen Hamas.

Bisher seien allein im Bereich von Chan Junis mehr als 300 Tunneleingänge und mehr als 100 Tunnel zerstört worden, teilte das Militär am Donnerstag mit. Dabei habe man auch Terroristen getötet.

dpa/est

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