In Deutschland hat es erneut zahlreiche propalästinensische Demonstrationen gegeben. In Essen nahmen rund 3.000 Menschen an einer Großdemonstration zum Gaza-Krieg teil.
Dabei wurden zahlreiche islamistische Banner gezeigt. Die Polizei teilte auf Anfrage mit, ihr seien keine Straftaten bekannt geworden. Eingegangene Hinweise würden nun auf ihre strafrechtliche Relevanz geprüft. Die Demonstration wurde von einem starken Polizeiaufgebot begleitet.
In Berlin soll es am Samstag eine propalästinensische Demonstration unter strengen Auflagen geben. Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. Die Veranstalter sprachen von 2.000 erwarteten Teilnehmern. Die Polizei geht von einer "fünfstelligen Zahl" aus, darunter auch gewaltbereite Personen oder Kleingruppen.
In Frankfurt/Main wurden am Freitag bei einer propalästinensischen Demonstration neun Menschen festgenommen. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Gewaltdarstellung eingeleitet.
dpa/sh
Was muss dieses Land noch alles für Verbrechen über sich ergehen lassen? In den EU-Ländern drumherum würden die das niemals wagen.
Das allgemeine Recht auf Meinungsfreiheit wird schon lange in Deutschland überstrapaziert! Die Regierungen haben es eben seit 20 Jahren total versäumt klare Regeln aufzustellen um die Mehrheit der Bevölkerung, inklusive der ausländischen Flüchtlinge vor Demagogie und Volksverhetzung zu schützen.
Der Profiteur dieser weltweiten Stimmung ist nun der Iran , der gezielt diese Hamas und Consort finanziell unterstützt , sodass kein Frieden mit den arabischen Staaten und Israel zustande kommt.
Es gibt ja auch arabische Juden…. Es haben wohl weit mehr Israelis auch marokkanische Wurzeln als man denkt. …
Der Deutsche war und ist eben blauäugig und ein komplizierter Bürokrat.