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Einigung in Israel auf Bildung von Notstandsregierung - Norden des Landes in Alarmzustand

11.10.202316:5211.10.2023 - 19:02
  • Israel
Benjamin Netanjahu (Archivbild: Gil Cohen-Magen/AFP)
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archivbild: Gil Cohen-Magen/AFP)

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat sich mit Oppositionspolitiker Gantz auf die Bildung einer Notstandsregierung geeinigt. Das bestätigten mehrere Minister von der Regierungspartei Likud am Mittwoch in Medien.

Den Berichten zufolge sieht die Einigung vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden.

Netanjahu hatte am Samstag den beiden Oppositionspolitikern Lapid und Gantz den Eintritt in eine Notstandsregierung angeboten. Seit Tagen liefen im Hintergrund Verhandlungen. Unklar ist, ob Oppositionsführer Lapid eine Rolle in der Notstandsregierung spielen wird.

Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können.

Norden in den Alarmzustand versetzt

Der Norden von Israel ist in den Alarmzustand versetzt worden. In der Nähe zum Nachbarland Libanon heulten am Mittwochabend die Sirenen, wie die Armee mitteilte. Die Streitkräfte meldeten eine mutmaßliche "Infiltration aus dem Libanon in den israelischen Luftraum". Die Rede ist von Drohnen, bestätigt wurde das noch nicht. Die Armee wies die Menschen im Norden des Landes an, bis auf weiteres in Schutzräumen zu bleiben.

Aus Furcht vor einer möglichen militärischen Eskalation zwischen der schiitischen Miliz Hisbollah und dem israelischen Militär haben bereits viele Libanesen im Süden des Landes die Flucht ergriffen. Die Hisbollah signalisierte nach der Entsendung eines US-Flugzeugträgers ins östliche Mittelmeer Kampfbereitschaft. Die Organisation gilt als enger Verbündeter des Irans, ist militärisch gut ausgerüstet und mit dem jüdischen Staat verfeindet.

dpa/vk

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