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Erste Parlamentssitzung in Birma seit 22 Jahren

31.01.201110:44
Polizeibarrikaden vor dem neuen Parlament in Naypyitaw
Polizeibarrikaden vor dem neuen Parlament in Naypyitaw

Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen hat am Montag in Birma wieder ein Parlament getagt. Um 8.55 Uhr Ortszeit traten Ober- und Unterhaus in dem von der Militärjunta neu erschaffenen Parlamentskomplex in der Hauptstadt Naypyidaw zusammen.

Ein Viertel der Abgeordneten hat das Militärregime selbst ernannt, Dreiviertel waren in der umstrittenen Wahl vom November vergangenen Jahres bestimmt worden. Die ernannten Abgeordneten und regimetreue Parteien verfügen zusammen über mehr als 80 Prozent der Sitze.

Die berühmteste Oppositionspolitikerin im Land, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, durfte sich bei der Wahl nicht aufstellen lassen. Sie war erst eine Woche nach den Wahlen aus jahrelangem Hausarrest entlassen worden.

Die Vereinten Nationen und zahlreiche Regierungen hatten die Wahlen vom November, die ersten seit 20 Jahren, kritisiert: Die Abstimmung sei weder transparent noch frei oder fair gewesen. Noch immer sind in Birma mehr als 2000 politische Gefangene eingesperrt.  Seit 1962 regiert das Militär.

Die ungewöhnliche Anfangszeit der Parlamentssitzung um fünf vor neun war offenbar Juntachef Than Shwe geschuldet: Der 77 Jahre alte General ist für seine Zahlengläubigkeit bekannt. Sitz des Parlaments ist Naypyidaw, rund 350 Kilometer nördlich von Rangun. Die Junta hatte die neue Hauptstadt 2005 fernab des öffentlichen Lebens in den Dschungel bauen lassen.

dpa/jp/km - Bild: Nyein Chan Naing (epa)

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