Zu Inhalt wechseln
  • BRF Nachrichten
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
BRF Nachrichten
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
-

Historische Beratungen des Obersten Gerichts zu Justizumbau in Israel

12.09.202310:0012.09.2023 - 17:38
  • Israel
Protestkundgebung gegen den Justizreformplan der israelischen Regierung in Tel Aviv am 24. Juli (Bild: Jack Guez/AFP)
Protestkundgebung gegen den Justizreformplan der israelischen Regierung (Archivbild: Jack Guez/AFP)

Der Oberste Gerichtshof von Israel befasst sich seit Dienstag mit der umstrittenen Justizreform. Bei der ersten Anhörung waren alle 15 Richter anwesend, normalerweise besteht ein Ausschuss bei einer Anhörung aus drei Mitgliedern.

Die Richter beraten über acht Petitionen gegen eine Änderung des Grundgesetzes, die die israelische Regierung beschlossen hatte. Es geht um ein Gesetz, das dem Obersten Gerichtshof die Möglichkeit nimmt, Entscheidungen der rechts-religiösen Regierung zu kippen.

Kritiker befürchten, dass dadurch Korruption und die willkürliche Besetzung von entscheidenden Posten gefördert werden könnten. Die Regierung argumentiert dagegen, das Oberste Gericht sei zu mächtig.

Die Beratungen des Obersten Gerichtes werden voraussichtlich mehrere Wochen dauern.

dpa/est

Nach oben
  • Home
  • Regional
  • National
  • International
  • Sport
  • Meinung
  • Kultur
  • 80 Jahre BRF

Neuigkeiten zum BRF als Newsletter

Jetzt anmelden
Sie haben noch Fragen oder Anmerkungen?
Kontaktieren Sie uns!
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Kontakt
  • Barrierefreiheit
  • Cookie-Zustimmung anpassen

Design, Konzept & Programmierung: Pixelbar & Pavonet

Cookie Hinweis

Wir nutzen Cookies, um die Funktion der Webseite zu gewährleisten (essentielle Cookies). Darüber hinaus nutzen wir Cookies, mit denen wir User-Verhalten messen können. Diese Daten teilen wir mit Dritten. Dafür brauchen wir Ihre Zustimmung. Welche Cookies genau genutzt werden, erfahren Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Nur essentielle Cookies zulassen Alle Cookies zulassen
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
Podcast
-