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EU will Erweiterung nicht von institutionellen Reformen abhängig machen

08.11.200616:57

Der Erweiterungsprozess der Europäischen Union geht auch vor dem Abschluss institutioneller Reformen weiter.

Allerdings sollte eine neue institutionelle Regelung gefunden werden, bevor das nächste neue Mitglied für die EU Beitrittsreife erreicht. dies sieht ein Strategiepapier vor, das die EU-Kommission heute in Brüssel vorgelegt hat. Hierin wird überdies festgehalten, dass es keine Auszeit von den Verpflichtungen der EU gegenüber den Ländern Südosteuropas, die den Kern der konsoldierten Erweiterungsagenda der EU bilden, gibt. So bleibt die Türe für einen späteren EU-Beitritts Kroatien etwa auch ohne die Lösung der institutionellen Probleme offen. Die EU-Kommission kommt damit auf Äußerungen ihres Vorsitzenden Barroso zurück, der kürzlich erklärt hatte, dass der Erweiterungsprozess ohne eine Reform der Instititionen nicht fortgesetzt werden könne.

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