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Knesset berät Justizumbau in Israel - Herzog bemüht sich um Einigung

24.07.202307:0024.07.2023 - 11:56
  • Israel
Gegner der Justizreform haben sich mit Zelten auf dem Platz vor der Knesset niedergelassen
Gegner der Justizreform haben sich mit Zelten auf dem Platz vor der Knesset niedergelassen (Bild: Menahem Kahana/AFP)

In Israel geht der von der Regierung geplante Umbau der Justiz in eine entscheidende Phase.

Präsident Herzog versuchte im letzten Moment noch einen Kompromiss zwischen Regierung und Opposition in dem umstrittenen Vorhaben zu erreichen. Nach Angaben seines Büros traf er am Sonntagabend Regierungschef Netanjahu und Oppositionsführer Lapid.

Das Parlament in Jerusalem hatte Sonntag eine Marathonsitzung begonnen, um über wesentliche Teile der umstrittenen Pläne abschließend zu beraten. Möglicherweise wird schon Montag darüber abgestimmt.

Am Sonntagabend demonstrierten sowohl Zehntausende Befürworter als auch Gegner der Justizreform in Tel Aviv und Jerusalem.

Netanjahu aus Krankenhaus entlassen

Israels Ministerpräsident Netanjahu ist nach einer Herzoperation aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 73-Jährige hat einen Herzschrittmacher bekommen. Er soll am Montag an der Abstimmung im Parlament über ein Kernelement der umstrittenen Justizreform teilnehmen.

dpa/jp

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