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"Ein großes Mandat": Griechische Konservative gewinnen Wahl deutlich

26.06.202306:1526.06.2023 - 09:51
  • Griechenland
Erneuter Wahlerfolg für die konservative Partei Nea Dimokratia des bisherigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis (Bild: Aris Messinis/AFP)
Erneuter Wahlerfolg für die konservative Partei Nea Dimokratia des bisherigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis (Bild: Aris Messinis/AFP)

In Griechenland wird die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des bisherigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis auch die kommenden vier Jahre regieren.

Die Partei gewann am Sonntag die Parlamentswahl deutlich mit über 40 Prozent der Stimmen. Das war fast das gleiche Ergebnis wie bei der vorherigen Abstimmung im Mai.

Die größte Oppositionspartei, die linke Syriza unter Alexis Tsipras, kam auf knapp 18 Prozent. Für Tsipras war es seit 2019 die fünfte Wahlniederlage in Folge.

Die Sozialdemokraten (Pasok) kamen auf 11,9 Prozent, die kommunistische Partei KKE auf 7,7 Prozent. Den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament schafften außerdem die rechtsradikale Partei Spartiates (Spartaner) mit 4,6 Prozent, die ultrakonservative Elliniki Lysi (Griechische Lösung) mit 4,5 Prozent, die hauptsächlich aus religiösen Eiferern bestehende Partei Niki (Sieg) mit 3,7 Prozent und die Linkspartei Plefsi Eleftherias (Kurs der Freiheit) mit 3,2 Prozent, wie das Innenministerium mitteilte.

Weil die stärkste Partei bei dieser Wahl laut Wahlgesetz mindestens 20 Mandate zusätzlich im 300-köpfigen Parlament erhält, können die Konservativen mit einer Mehrheit von rund 160 Mandaten die künftige Regierung bilden.

Die Wahl war der zweite Urnengang innerhalb von fünf Wochen. Schon im Mai hatte es eine Parlamentswahl gegeben. Allerdings kam keine Koalition und damit auch keine Regierung zustande. Deshalb musste neu gewählt werden.

Nach dem klaren Sieg der Konservativen soll jetzt schnell eine Regierung gebildet werden. Nach Angaben des griechischen Präsidialbüros soll der bisherige und künftige Ministerpräsident Mitsotakis schon am Montag vereidigt werden. Die Zusammensetzung des Kabinetts soll spätestens bis Dienstag bekanntgegeben werden.

dpa/est

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